China wird in naher Zukunft schrittweise ein Paket gezielter fiskalpolitischer Ma?nahmen einführen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Dies erkl?rte der chinesische Finanzminister Lan Fo'an am Samstag auf einer Pressekonferenz.

Das Paket sieht vor, die Verschuldungsgrenze in relativ gro?em Umfang pauschal anzuheben, um die bestehenden verdeckten Schulden der Kommunen zu ersetzen und deren Verschuldungsrisiken zu mindern.

Der Minister sagte, die antizyklische Anpassung umfasse nicht nur politische Ma?nahmen, die bereits die entsprechenden Entscheidungsprozesse durchlaufen h?tten, sondern auch andere politische Instrumente, die in Betracht gezogen würden, wie die Ausgabe von Schuldtiteln und die Ausweitung des Defizits. Es gebe noch viel Spielraum für die chinesische Zentralbank, um Schulden zu emittieren und das Defizit zu erh?hen.

In Bezug auf den Immobilienmarkt sagte der Minister, dass das Land eine Reihe von fiskalpolitischen Instrumenten einsetzen werde, darunter Kommunalanleihen, Sonderfonds und Steuerpolitik, um den Sektor zu stabilisieren.

China werde spezielle Staatsanleihen ausgeben, um die gro?en staatlichen Gesch?ftsbanken bei der Aufstockung ihres Kernkapitals zu unterstützen, so Lan. Ziel sei es, die Risikof?higkeit und Kreditvergabekapazit?t der Banken zu verbessern, um die Entwicklung der Realwirtschaft besser zu unterstützen.