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25-10-2024
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China entschieden gegen einseitige Sanktionen und ?Langarm-Gerichtsbarkeit“

(CRI)  Freitag, 25. Oktober 2024

  

China lehnt einseitige Sanktionen und die ?Long-Arm-Jurisdiktion“ entschieden ab. Dies sagte der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, He Yadong, am Donnerstag zu einer Frage zu den US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen im Zusammenhang mit Drohnen.

China habe strenge Ma?nahmen zur Kontrolle des Exports von Milit?rgütern und verwandten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ergriffen sowie verlange von den Unternehmen, die international mit kontrollierten Gütern handelten, die einschl?gigen Gesetze und Vorschriften einzuhalten, so He weiter.

Seit Beginn der Ukraine-Krise habe China mehrere Ankündigungen zur Drohnenkontrolle herausgegeben und klar festgelegt, dass nicht kontrollierte zivile Drohnen nicht für milit?rische Zwecke verwendet werden dürften. Die zust?ndigen Beh?rden h?tten ihre Prüfungs- und Genehmigungsverfahren für die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Drohnen im Einklang mit dem Gesetz versch?rft sowie gingen h?rter gegen illegale Exporte vor.

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